Anschrift
Adresse nur beim Gerichtsvollzieher
(IP) Hinsichtlich der Auskunftssperre von Meldedaten im Melderegister und der Möglichkeit des Gerichtsvollziehers, darauf begrenzt zuzugreifen, hat der BHG mit…
BGH-Urteile
Überlassung
Bei geschäftlicher Tätigkeit oft gläubigerbenachteiligend
(IP) Hinsichtlich etwaiger Gläubigerbenachteiligung bei Nutzungsüberlassung von Grundstücken bei Zwangsverwaltung hat der Bundegerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden.
„a) Überlässt der…
Schuldnerschutz
Einer Bank nicht Verfahren über Zwangsversteigerung untersagen
(IP) In einer eigentlich in Sachen ‚Rechtsschutz in Urheberrechtsdingen’ angelegten Verhandlung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden und dabei…
Verkehrswert
Festsetzung Grundstückswert nur mit sofortiger Beschwerde anfechtbar
(IP) Hinsichtlich des möglichen Vollstreckungsnachteils, dass die Kläger durch die Vollstreckung vor dem rechtskräftigen Abschluss des Rechtsstreits befriedigt werden könnten,…
Grundschuld
Keine hinreichende Aussicht auf Erfolg
(IP) Hinsichtlich den Voraussetzungen der Aussetzung einer Räumungsvollstreckung nach Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden.
„Nach der ständigen Rechtsprechung des…
Grundpfandrecht
Belastung des Grundstücks mit Grundpfandrecht entscheidend
(IP) Hinsichtlich des Verkehrswerts eines Miteigentumsanteils bei der Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden.
„Bei der Zwangsversteigerung eines…
Dienstbarkeit
Grunddienstbarkeit, auch wenn nicht im Grundbuch
(IP) Hinsichtlich Grunddienstbarkeiten, die bei einem Erwerb durch Zwangsversteigerung nicht erwähnt worden sind, hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden.…
Entziehen
Wohnungseigentum kann entzogen werden
(IP) Hinsichtlich Berechtigung einer Wohneigentümergemeinschaft, Miteigentumsanteile störender Miteigentümer mittels Rechtsprechung selbst zu erwerben, hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden.…
Erwerber
Die Anfechtbarkeit einer vorrangigen Belastung nicht geltend machen
(IP) Hinsichtlich wertausschöpfender Belastung bei Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden.
„Der eine Grundstücksübertragung anfechtende Gläubiger kann gegenüber dem…
Vermögensverfall
Ein realistischer Tilgungsplan ist Bedingung
(IP) Hinsichtlich der Verweigerung der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft, wenn speziell von Zwangsversteigerung bedrohte Vermögensteile des Betroffenen zu verzeichnen sind, hat…
Löschung
Notar muss nicht hinweisen
IP) Hinsichtlich gelöschtem Zwangsversteigerungsvermerks hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden.
„a) Zu den Voraussetzungen, unter denen die Unterschreitung der…
Nachfolge
Mögliche erbgangsgleiche Gesamtrechtsnachfolge
(IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen der Anordnung einer Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden.
1. a) Eine die entsprechende…