Darlehen/Zwangsvollstreckungsrecht

Darlehen nicht unproblematisch

(ip/pp) Das Münchener Oberlandesgericht hatte sich jetzt mit der Problematik von Darlehensfinanzierungen im Zwangsvollstreckungsrecht zu beschäftigen. Die Landesrichter stellten fest,…

Anfechtung/Insolvenz

Anfechtung des Insolvenzverfahrens

(ip/pp) Über die tatsächlichen Voraussetzungen eines Anfechtungsanspruchs gegen den Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens hatte der Bundesgerichtshof jetzt zu befinden.…

Zwangsvollstreckung/Gläubiger

Zahlungen an Vollstreckungsgericht

(ip/pp) Der Bundesgerichtshof hat sich jetzt mit Zahlungen an Vollstreckungsgerichte beschäftigt und dabei formuliert, das es sich um einen Verstoß…

Kündigung

Nach Zwangsversteigerung: Kündigung

(ip/pp) Der Bundesgerichtshof hatte in einem aktuellen Fall zu entscheiden, ob die Kündigung eines Mieters nach Zwangsversteigerung rechtens war. Die…

Gläubigerbenachteiligung

Keine Gläubigerbenachteiligung bei Übertragung

(ip/pp) Zur Anfechtung von Übertragungen nach dem Anfechtungsgesetz hat sich das Celler Oberlandesgericht jetzt geäussert. Im Leitsatz fassen die Richter…

Immobilien/Zwangsverwaltung

Zwangvollstreckung - Pflichten des Zwangsverwalters

(ip/pp) Das Kölner Oberlandesgericht (OLG) hat in einem aktuellen Urteil die Pflichten des Zwangsverwalters bei Zwangvollstreckung umrissen. In der Zusammenfassung…

Wohnungseigentum/Zwangsvollstreckung

Wohnungsräumung

(ip/pp) In einem aktuellen Urteil zeigt der Bundesgerichtshof Grenzen der Zwangsvollstreckung hinsichtlich Wohnungseigentum auf: So kann nach Massgabe des obersten…

Pachtrecht

Vorausbezahlte Pacht rückforderbar

(ip/pp) Hinsichtlich der Rückforderbarkeit bereits gezahlter Leistung für von Zwangsversteigerung betroffener Leistungen hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Celle geäußert: Es…

Banken

Interessenkollision für Bank

(ip/pp) Bei Banken kann es leicht zu einem Interessenkonflikt wegen Doppelfinanzierung in Immobilienangelegenheiten kommen - dazu hat sich das Oberlandesgericht…

Forderungsverzicht bei Insolvenz

Insolvenzverwalter können auf Forderungen verzichten

(ip/pp) Verzichtet der Insolvenzverwalter gegenüber dem Gesellschafter einer insolventen GbR im Wege des Vergleichs auf einen Teil der Insolvenzforderung, so…

Immobilien

Gläubigerbenachteiligungsabsicht

(ip/pp) Zur Gläubigerbenachteiligungsabsicht in Vollstreckungsdingen äußerte sich das Koblenzer Oberlandesgericht (OLG) in einem aktuellen Urteil. Die Richter stellten fest, dass…

Miete

Zwangsverwaltung kontra Miete

(ip/pp) Mietverträge sind nicht unbedingt höher zu bewerten als ein Zwangsverwaltungstatbestand in der betreffenden Angelegenheit. Sie schützen z. B. nicht…