Aussetzen
Durch Vollzug größere Nachteile
(IP) Hinsichtlich akuter Suizidgefahr des Schuldners bei einer Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof entschieden.
„Gemäß § 575 Abs. 5 i.V.m. §…
BGH-Urteile
Formular
Nicht durch eine konkrete Darlehensgewährung veranlasst
(IP) Hinsichtlich der formularmäßigen Erweiterung des Sicherungszwecks einer zuvor zur Sicherung einer bestimmten Drittverbindlichkeit bestellten Grundschuld hat der Bundesgerichtshof (BGH)…
Ersteher
Wohnungsnutzung beenden
(IP) Hinsichtlich Pflichten des Erstehers einer Eigentumswohnung nach Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden.
„Der Ersteher einer Eigentumswohnung verletzt…
Abwehr
Das Rechtsschutzbedürfnis verneinen
(IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen einer Vollstreckungsabwehrklage in einem aufgrund einer Sicherungsgrundschuld betriebenen Zwangsversteigerungsverfahrens hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden.…
Herausgabe
Ohne eigene Tatsachenfeststellungen
(IP) Im Zusammenhang eines Zurückweisungsbeschlusses nach einer Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden.
„Ein Zurückweisungsbeschluss, der mit der Nichtzulassungsbeschwerde…
Schutz
Schutzzweck der Amtspflicht
(IP) Hinsichtlich Schadenersatz wegen Amtspflichtverletzung im Zusammenhang eines Zwangsversteigerungsverfahrens hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden.
„Die Amtspflicht des Versteigerungsgerichts zur…
Auskunft
Auf Vermögensverzeichnis verzichten
(IP) Im Zusammenhang der Abgabe einer Vermögensauskunft bei drohender Zwangsversteigerung hat der BGH mit Leitsatz entschieden.
„Der Gläubiger kann durch…
Zustellung
Keine Zustellerfordernis
(IP) Hinsichtlich der bei Zwangsversteigerung ggf. bei Firmenverschmelzungen erforderlichen zusätzlichen Zustellung eines Handelsregisterauszugs hat der BGH mit Leitsatz entschieden.
„a)…
Teilung
Beschlagnahme kein Veräußerungsverbot
(IP) Hinsichtlich Teilungsversteigerungsverfahren hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden. „Die Beschlagnahme hat in der Teilungsversteigerung auch dann nicht die Wirkungen…
Anfechtung
Rechtsschutzinteresse nicht versagen
(IP) Hinsichtlich Rechtsschutzinteresse bei Insolvenzantrag im Zusammenhang mit Zwangsversteigerung hat der BGH mit Leitsatz entschieden.
„Wird die Anfechtungsklage eines Gläubigers…
Absonderung
Forderungen einer Rangklasse ablösen
(IP) Hinsichtlich Zwangsversteigerung aus Ansprüchen, die in verschiedene Rangklassen fallen, hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden.
„Betreibt der Gläubiger die…
Zinsen
Grundschuldzinsen nicht geltend machen
(IP) Hinsichtlich nicht angefallener Grundschuldzinsen im Zwangsversteigerungsverfahren hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden.
„Der die Zwangsversteigerung nicht betreibende Grundschuldgläubiger…