Die Prozessfähigkeit ist Voraussetzung

Unterwerfung

(IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen der Prozessfähigkeit in einem Zwangsversteigerungsverfahren hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Die Prozessfähigkeit ist eine zwingende Prozessvoraussetzung.…

Kein Rechtsschutzbedürfnis

Sicherung

(IP) Hinsichtlich der Voraussetzungen einer Vollstreckungsgegenklage bei Zwangsversteigerung hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Der Senat hat die Frage nicht in…

Einer Vollstreckung zuwiderlaufen

Kaufpreis

(IP) Hinsichtlich der Rahmenbedingungen einer Vollstreckungsgegenklage hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden. „a) Die Kenntnis einer Bank von einem…

Richtigkeit der Vollstreckungsklausel

Klausel

(IP) Hinsichtlich der Überprüfungsmöglichkeiten des Vollstreckungsgerichts in Sachen der materiellen Richtigkeit erteilter Vollstreckungsklauseln hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Leitsatz entschieden.…

Tritt als Bieter auf

Bieter

(IP) Hinsichtlich der Eindeutigkeit von Zahlungsanzeigen der Gerichtskasse bei Zwangsversteigerungsverfahren hat der Bundesgerichtshof mit Leitsatz entschieden. „Wird in der Zahlungsanzeige…

Befangenheit des Rechtspflegers

parteilich

(IP) Mit dem rechten Zeitpunkt des Einwandes der Besorgnis der Befangenheit eines Rechtspflegers bei einer Zwangsversteigerung hat sich der Bundesgerichtshof…

Mitteilungspflicht des Termins

Kosten

(IP) Hinsichtlich möglicher Verstöße bezüglich der Mitteilungspflicht des Versteigerungstermins hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. „Gemäß § 41 Abs. 2 ZVG…

Kündigungstatbestand nicht erfüllt

Bedarf

(IP) Hinsichtlich Leitlinien zum Umgang mit Wohnraumkündigungen infolge Eigennutzung wegen Berufs- oder Geschäftsbedarfs hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Im Leitsatz…

Einrede der Verjährung

Bürge

(IP) Mit dem Recht, sich im Zusammenhang Zwangsvollstreckung und -versteigerung auf den Ablauf der ursprünglichen Regelverjährung der Hauptforderung zu berufen,…

Zweckfremdes Ziel der Abwehrklage

Ziel

(IP) Hinsichtlich einer Vollstreckungsabwehrklage bei Zwangsversteigerung, die sich auf die Verjährung eines Teils der Grundschuldzinsen stützt, hat der Bundesgerichtshof (BGH)…